Abschiedsempfang in Offheim

Am Sonntag haben wir in Offheim, seinem Wohnort, Martin Richard einen sehr stimmungsvollen Abschiedsempfang ausgerichtet (ein ausführlicher Bericht findet sich hier).

Als Vorsitzender der CDU-Fraktion hatte ich die Ehre, Martin unseren großen Dank und die Anerkennung für 18 Jahre so erfolgreicher Bürgermeister-Tätigkeit auszusprechen. Ich freue mich, dass ich mit meiner Ansprache sowohl den Nerv des zu Ehrenden als auch den des Publikums getroffen zu haben scheine.

Ich habe dabei nicht nur auf die großen Projekte (Beton und Asphalt) hingewiesen, die in den letzten 18 Jahren verwirklicht worden sind und das Gesicht unserer Stadt so positiv weiterentwickelt haben, sondern auch auf die so enge und vertrauenswürdige Zusammenarbeit zwischen dem Bürgermeister und der Fraktion.

Auch die persönlichen Vorzüge, der klare innere Kompass sowie die Meinungsstärke sind (nicht nur bei mir) mehrfach betont worden.

„Lieber ein eckiges Etwas als ein rundes Nichts!“

Mit Martin Richard in und für die Stadt gearbeitet zu haben, war gerade auch für die CDU stets mit großen Vorteilen verbunden, was sich auch in den teils überragend guten Wahlergebnissen niedergschlagen hat.

Hierfür sind wir als Fraktion sehr dankbar. Wir wünschen ihm (und seiner Familie) für den Ruhestand eine schöne Zeit, Gesundheit, Zufriedenheit und Gottes Segen.

Aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Nachdem die „Nacht der langen Messer“ am Dienstag bereits sehr harmonisch und sachlich absolviert werden konnte, standen heute die Einzelabstimmungen der verschiedenen Forderungen und Anträge der Fraktionen auf dem Programm. Der gleichen Reihenfolge wie am Dienstag folgend, haben wir die Papiere der Fraktionen abgearbeitet und die zahlreichen Änderungen, Streichungen und Alternativvorschläge einfließen lassen. Ein Abend, an dem die Protokollführung nicht zu beneiden ist.

Nach kurzer Unterbrechung (die Kämmerei musste die Auswirkungen des Beschlossenen in den Entwurf „einpreisen“) haben schließlich alle (!) Fraktionen dem Haushaltsplan in der nun vorliegenden Form zugestimmt. Das Defizit im Ergebnishaushalt erhöht sich zwar von 1,06 auf nun 1,15 Millionen Euro, bleibt aber unter der kritischen Grenze, von der ab ein Haushaltssicherungskonzept notwendig geworden wäre.

Für die CDU kommt das erfreuliche Ergebnis dazu, dass alle Vorschläge und Ideen, die wir heute eingebracht haben, angenommen worden sind und damit durchgesetzt werden konnten.

Gemeinsamer Austausch über die Vorschläge zum Haushalt 2016

Im Anschluss an die gestrige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (7. Dezember) haben wir uns – wie in den letzten Jahren üblich – mit Vertretern der Fraktionen informell zusammengesetzt und untereinander die einzelnen Vorschläge zum Haushaltsplan 2016 besprochen.

Diese Praxis, die früher etwas martialisch als „die Nacht der langen Messer“ bezeichnet worden ist, hat sich sehr bewährt: In kleinem und geradezu intimen Kreis lässt sich entspannt und sehr sachlich über das beratschlagen, was eingebracht worden ist. Außerdem stehen die Antragsteller für Verständnisfragen und Anregungen zur Verfügung. So lassen sich Missverständnisse ausräumen.

Über die Ergebnisse kann ich hier noch nichts mitteilen – das, was wir beschlossen haben, wird dann im nächsten Haupt- und Finanzausschuss zusammengefasst und abgestimmt.

Aus CDU-Sicht nur das: Er war recht erfolgreich. Das, was wir vorgeschlagen haben, wird sich sehr gut wiederfinden.

Haushaltsberatungen – aber nicht nur

An diesem Wochenende hat sich die Fraktion in einer Klausur versammelt, um über den Haushaltsplan, der am
16. November eingebracht worden ist, zu beratschlagen.

Traditionell mieten wir uns hierfür in einen guten, aber preiswerten Landgasthof ein (außerhalb der Stadtgrenzen), um uns abseits der üblichen äußeren Umstände mit der Kommunalpolitik beschäftigen zu können. Das Pensum war sehr hoch, denn neben der Auseinandersetzung mit dem Haushalt haben wir auch auch die sich daran anschließende Sitzung der Stadtverodnetenversammlung vorbereitet.

Natürlich gehört hierzu auch das gesellige Miteinander, das sich an das gemeinsame Abendessen anschließt.

Nach zwei arbeitsreichen Tagen und intensiven Beratungen haben wir gemeinsam und einstimmig unsere Änderungsanträge zum Haushalt, die Haushaltsbegleitbeschlüsse sowie einen Sperrvermerk beschlossen. Diese werden nun in die Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses eingebracht.

Kurz vor den (Un-)Ruhestand: Bürgermeister Martin Richard (CDU)

In wenigen Tagen wird die 18-jährige Amtszeit des Limburger Bürgermeisters Martin Richard (CDU) zu Ende gehen. Anlass genug, seine Amtsführung, die zahlreichen Erfolge und das politische Erbe, das er uns Kommunalpolitikern hinterlassen und damit anvertrauen wird, zu würdigen.

Natürlich werde ich dies als Fraktionsvorsitzender auch noch tun. Einstweilen möchte ich aber einen Text „plagiieren“, der von meinem Freund und Stadtverodneten Dr. Stefan Schäfer stammt. Ich unterstelle hier einfach mal, dass er nichts dageben haben wird …

„ACHTZEHN SEHR GUTE JAHRE

Am Montag endet in Limburg eine Ära. Martin Richard, Bürgermeister seit 18 Jahren, geht in Ruhestand. Ich bin Martin-Richard-Fan der ersten Stunde, habe ihn in insgesamt drei Wahlkämpfen massiv unterstützt und seine Politik auch als Stadtverordneter mit voller Überzeugung mitgetragen.
Meine ganz und gar parteiische und überhaupt nicht neutrale Bilanz dieser Zeit ist: Die 18 Jahre der Ära Richard waren 18 gute Jahre für Limburg. Das sind meine Argumente:

[1] Martin Richard ist Ehrenmitglied im Verein für deutliche Aussprache. Wer Martin Richard eine Frage stellt, bekommt eine klare Antwort – manchmal vielleicht ein bisschen zu klar, weil undiplomatisch oder sogar ein wenig ruppig.
[2] Martin Richard hängt sein Fähnchen nicht nach dem Wind. Er hat 18 Jahre lang nicht das getan, was gut ankam, sondern das, was er für gut für Limburg hielt.
[3] Martin Richard glaubt zuerst an die private Initiative und erst dann an den Staat. Vom Kloster Bethlehem über die Hallenbäder in Linter und Offheim bis zur Domäne Blumenrod und zur Werkstadt (um nur einige wenige Beispiele zu nennen) hat er sich stets für ein Vorgehen eingesetzt, in dessen Mittelpunkt private Ideen, privates Kapital und vor allem privates Risiko standen. Das sorgte nicht nur für kreative Lösungen, sondern schonte auch den städtischen Haushalt.
[4] Martin Richard ist unglaublich fleißig. Mit ihm hatten wir 18 Jahre lang de facto zwei Bürgermeister zum Preis von einem.
[5] Martin Richard ist bodenständig. Von windigen Investoren ließ er sich deshalb nie blenden. Das hat unserer Stadt viel erspart. Keine Regel ohne Ausnahme: Die Diskussion über die Egenolf-Brücke hat er viel zu lange laufen gelassen.
[6] Martin Richard hatte immer die Zukunft im Blick. Statt Sonntagsreden über Nachhaltigkeit zu halten, hat er langfristig wirksame Investitionen vorangetrieben und gleichzeitig die Schulden der Stadt mal eben halbiert.
[7] Martin Richard hat Humor. Das hilft nicht nur, lange Sitzungen zu überstehen, sondern erleichtert auch die Zusammenarbeit – gerade dann, wenn es darum geht, Parteigrenzen zu überwinden (was ihm 18 Jahre lang mühelos gelungen ist.)

Politiker von diesem Kaliber gibt es nicht so oft, das sehen wir gerade in diesen Zeiten. Wir werden noch lange von dem zehren müssen, was er geleistet hat.“

Ein sehr interessantes Interview kann man hier finden.

Kooperation mit dem CityRing oder mit benachbarten Kommunen?

Dass die Idee eines (möglichst stadtweiten) gemeinsamen WLAN-Netzes für das Limburger Stadtgebiet eine gute und unterstützenswerte Idee ist, wird niemand bestreiten. Viele Kommunen haben solche Netze eingerichtet, denn die Möglichkeit, über diesen Service zu surfen, gilt als Aufwertung der Aufenthaltsqualität für Innenstädte. Längst gehören Latte Macchiato schlürfende Smartphone-Nutzer auch zu unserem Stadtbild.

Vor allem haben solche Einrichtungen den Vorteil, dass über die gemeinsamen Access-Points vermieden wird, dass punktuell – nämlich überall dort, wo ansonsten ein örtlich eingeschränktes WLAN (als Hotspot) angeboten wird – ständig ein neues Einloggen nötig wird.

Das zur Theorie.

Der heimische CityRing hat gemeinsam mit der Verwaltung den Gedanken vorangetrieben und zwischenzeitlich sogar (nach meiner Meinung etwas vorschnell) einen Vertrag mit einem Anbieter abgeschlossen. Kurzfristig hat sich für die Stadt nun die Alternative aufgetan, im Zuge einer interkommunalen Zusammenarbeit mit anderen Städten und Gemeinden unserer Region zu kooperieren. Entstehen könnte nun (mit einem anderen Anbieter) ein weiteres (!) Produkt, das allerdings mit gewissen finanziellen Förderungen an den Start gebracht werden kann.

Hieraus ergibt sich die Frage: Soll das, was der CityRing abgeschlossen hat, unmittelbar (finanziell) unterstützt werden (im Endausbau, der nötig wäre, sprächen wir von 216.000 Euro) – oder soll sich Limburg dem alternativen und mutmaßlich kostengünstigeren Produkt im Zuge der kommunalen Kooperation anschließen?

Für die CDU habe ich erheblichen Klärungsbedarf deutlich gemacht und einen weiteren Beratungsgang angemeldet. Am 7. Dezember, also nach der Klausur, werden wir das Thema wieder aufgreifen und womöglich dann schon abstimmen.

Nur ein Neubau ist eine vertretbare Lösung

Kürzlich haben sich Mitglieder der CDU-Stadtverordnetenfraktion über den baulichen Zustand des Waldorfkindergartens am heimischen Schafsberg informiert. Angesichts des Alters des Gebäudes ist man dort längst an einem Punkt angelangt, an dem man sich fragen muss, ob statt der vielen Einzelmaßnahmen, die nötig wären, das Haus einigermaßen in Schuss zu halten, nicht ein Neubau die bessere Alternative wäre.

Neben den baulichen Problemen ist auch das grundsätzliche pädagogische Konzept des Kindergartens kaum noch unzusetzen. Zu viele Räumlichkeiten sind nur noch sehr eingeschränkt nutzbar. Nachdem die Leitung des Kindergartens gemeinsam mit der sehr fleißigen Elterninitiative den Gesamtzustand erläutert und aucch entsprechende Pläne für einen geeigneten Neubau präsentiert hatten, stand für die CDU der klare Entschluss fest. Der Waldorfkindergarten braucht einen Neubau – und das am besten zeitnah.

Die Wahrnehmung der Fraktion fasste Manuel Barfuss, Obmann im internen Arbeitskreis Bau, zusammen:

„Mit Blick auf die Reparaturkosten und vor allem den hohen Energieverbrauch ist jetzt eine große Lösung notwendig – ein Neubau. Wir stehen den Plänen der Elterninitiative sehr aufgeschlosen gegenüber und werden den Fortgang der Verhandlungen zwischen dem Betreiber und der Stadt Limburg sehr konstruktiv begleiten.“

Historischer Moment: Mehr flüssige Mittel als Schulden

Am 16. November 2015 hat Bürgermeister Martin Richard (CDU) seinen 19. und damit letzten Haushaltsplan in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.

Nicht nur wegen des anstehenden Endes der Amtszeit am 30. November bedeutete dies einen historischen Moment – sondern auch wegen der dargestellten Zahlen: Limburg verfügt über mehr finanzielle Mittel als Schulden. Mit 15.706.522,63 Euro ist mehr Geld „auf der hohene Kante“, als Schulden zu begleichen sind (14.677.996,51 Euro).

Doch damit nicht genug: Im kommenden Jahr sollen weitere 1.452.600 Euro an Schulden getilgt werden, und 2019 wird der Schuldenstand die Marke von 10 Millionen Euro unterschreiten.

„Wir bauen Schulden ab – andere reden nur davon!“
Bürgermeister Martin Richard (CDU)

Mit diesen Zahlen wird eine Nettoneuverschuldung vermieden, außerdem sind weder ein Haushaltssicherungskonzept noch die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht notwendig. Einziger Wermutstropfen sind die durch das Land Hessen politisch veranlassten Erhöhungen der Grundsteuern auf die sogenannten Nivellierungssätze.

Seit 1997 hat die Stadt unter der Ägide von Martin Richard ihren Schuldenstand um mehr als 60 Prozent (!) abgebaut und gleichzeitig durch kluge Investitionen große Erfolge verzeichnen können.

Um es im Vergleich mal konkreter werden zu lassen: Im Durchschnitt sind die Bürger der hessischen Kommunen mit 5.173 Euro pro Kopf verschuldet – in Limburg mit „nur“ 454 Euro.

Eine eigene Homepage?!

Ich nehme diesen historischen Tag – das „Silberjubiläum“ der Deutschen Einheit – zum Anlass, meine neue/eigene Seite vorzustellen. Dort möchte ich künftig über die kommunalpolitische Arbeit, unsere Ideen, Diskussionen und Entscheidungen berichten.

Warum?

Nicht erst im letzten Wahlkampf konnte ich feststellen, dass sehr viele Bürger über das, was wir stellvertretend für sie vor Ort entscheiden, nur schlecht informiert sind. Dies liegt nicht nur am dramatischen Bedeutungsverlust der lokalen Printmedien, sondern vermutlich auch daran, dass in den Neuen Medien kaum entsprechende Formate etabliert und bedient werden. Gerade auch die jüngere Generation greift fast ausschließlich auf diese Angebote zurück – und dort sind kommunalpolitische Entscheidungswege praktisch kaum zu finden. Ich möchte deswegen versuchen, direkter über unsere gemeinsame Arbeit zu berichten und Informationen unmittelbarer anzubieten.

Werden wir verstanden?

Sicher sind auch hausgemachte Unzulänglichkeiten ursächlich für den schwachen Informationsstand. Denn da wir (über die Fraktionsgrenzen hinweg!) allzu oft die vertrauten Gleise eben nicht verlassen (wollen/können), merken wir häufig nicht, dass wir mit dem, was wir tun, die Menschen kaum richtig ansprechen. Außerdem bedienen wir uns – wie selbstverständlich, weil seit alters her – unserer Fachterminologien.
Machen wir es konkret: Wer weiß, was ein Aufstellungsbeschluss ist, was man unter einer Veränderungssperre versteht, was ist ein Ergebnishaushalt, was ist der Unterschied zwischen einem Stadtrat und einem Stadtverordneten?

Ideal

Eine solche Homepage hat das Ziel, direkter und (hoffentlich) auch unmittelbarer und schneller über die kommunalpolitische Arbeit zu informieren. Außerdem soll sie die Möglichkeit des Austauschs bieten – in Verbindung eben auch mit den Sozialen Netzwerken.

Konstituierende Sitzung | 2. Oktober 2015

Gestern haben wir uns erstmals mit dem Stadtverbandsvorstand und zahlreichen interessierten Funktionsträgern zusammengesetzt. Thema waren die ersten gemeinsamen Weichenstellungen hinsichtlich des Kommunalwahlkampfes 2016.

So stehen nun nicht nur die grundsätzlichen Arbeitsfelder, denen wir uns widmen wollen, fest – sondern auch, wer sich dort direkt und intiativ einbringen möchte.

Einig waren wir uns, dass viel Arbeit vor uns liegt – aber auch, dass wir diese gemeinsam mit Freude und Elan angehen werden. Wahlkampf macht Spaß. Und auch das wollen wir in der Zukunft nach außen tragen.