Abschiedsempfang in Offheim

Ehrung: Adenauer- Medaille und Ehrenmitgliedschaft für Martin Richard (Mitte: CDU-Ehrenkreisvorsitzender Helmut Peuser)

Am Sonntag haben wir in Offheim, seinem Wohnort, Martin Richard einen sehr stimmungsvollen Abschiedsempfang ausgerichtet (ein ausführlicher Bericht findet sich hier).

Als Vorsitzender der CDU-Fraktion hatte ich die Ehre, Martin unseren großen Dank und die Anerkennung für 18 Jahre so erfolgreicher Bürgermeister-Tätigkeit auszusprechen. Ich freue mich, dass ich mit meiner Ansprache sowohl den Nerv des zu Ehrenden als auch den des Publikums getroffen zu haben scheine.

Ich habe dabei nicht nur auf die großen Projekte (Beton und Asphalt) hingewiesen, die in den letzten 18 Jahren verwirklicht worden sind und das Gesicht unserer Stadt so positiv weiterentwickelt haben, sondern auch auf die so enge und vertrauenswürdige Zusammenarbeit zwischen dem Bürgermeister und der Fraktion.

Auch die persönlichen Vorzüge, der klare innere Kompass sowie die Meinungsstärke sind (nicht nur bei mir) mehrfach betont worden.

„Lieber ein eckiges Etwas als ein rundes Nichts!“

Mit Martin Richard in und für die Stadt gearbeitet zu haben, war gerade auch für die CDU stets mit großen Vorteilen verbunden, was sich auch in den teils überragend guten Wahlergebnissen niedergschlagen hat.

Hierfür sind wir als Fraktion sehr dankbar. Wir wünschen ihm (und seiner Familie) für den Ruhestand eine schöne Zeit, Gesundheit, Zufriedenheit und Gottes Segen.

Aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Nachdem die „Nacht der langen Messer“ am Dienstag bereits sehr harmonisch und sachlich absolviert werden konnte, standen heute die Einzelabstimmungen der verschiedenen Forderungen und Anträge der Fraktionen auf dem Programm. Der gleichen Reihenfolge wie am Dienstag folgend, haben wir die Papiere der Fraktionen abgearbeitet und die zahlreichen Änderungen, Streichungen und Alternativvorschläge einfließen lassen. Ein Abend, an dem die Protokollführung nicht zu beneiden ist.

Nach kurzer Unterbrechung (die Kämmerei musste die Auswirkungen des Beschlossenen in den Entwurf „einpreisen“) haben schließlich alle (!) Fraktionen dem Haushaltsplan in der nun vorliegenden Form zugestimmt. Das Defizit im Ergebnishaushalt erhöht sich zwar von 1,06 auf nun 1,15 Millionen Euro, bleibt aber unter der kritischen Grenze, von der ab ein Haushaltssicherungskonzept notwendig geworden wäre.

Für die CDU kommt das erfreuliche Ergebnis dazu, dass alle Vorschläge und Ideen, die wir heute eingebracht haben, angenommen worden sind und damit durchgesetzt werden konnten.

Gemeinsamer Austausch über die Vorschläge zum Haushalt 2016

Interfraktionelle Kooperation in Sachen Haushalt

Im Anschluss an die gestrige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (7. Dezember) haben wir uns – wie in den letzten Jahren üblich – mit Vertretern der Fraktionen informell zusammengesetzt und untereinander die einzelnen Vorschläge zum Haushaltsplan 2016 besprochen.

Diese Praxis, die früher etwas martialisch als „die Nacht der langen Messer“ bezeichnet worden ist, hat sich sehr bewährt: In kleinem und geradezu intimen Kreis lässt sich entspannt und sehr sachlich über das beratschlagen, was eingebracht worden ist. Außerdem stehen die Antragsteller für Verständnisfragen und Anregungen zur Verfügung. So lassen sich Missverständnisse ausräumen.

Über die Ergebnisse kann ich hier noch nichts mitteilen – das, was wir beschlossen haben, wird dann im nächsten Haupt- und Finanzausschuss zusammengefasst und abgestimmt.

Aus CDU-Sicht nur das: Er war recht erfolgreich. Das, was wir vorgeschlagen haben, wird sich sehr gut wiederfinden.

Haushaltsberatungen – aber nicht nur

An diesem Wochenende hat sich die Fraktion in einer Klausur versammelt, um über den Haushaltsplan, der am
16. November eingebracht worden ist, zu beratschlagen.

Traditionell mieten wir uns hierfür in einen guten, aber preiswerten Landgasthof ein (außerhalb der Stadtgrenzen), um uns abseits der üblichen äußeren Umstände mit der Kommunalpolitik beschäftigen zu können. Das Pensum war sehr hoch, denn neben der Auseinandersetzung mit dem Haushalt haben wir auch auch die sich daran anschließende Sitzung der Stadtverodnetenversammlung vorbereitet.

Natürlich gehört hierzu auch das gesellige Miteinander, das sich an das gemeinsame Abendessen anschließt.

Nach zwei arbeitsreichen Tagen und intensiven Beratungen haben wir gemeinsam und einstimmig unsere Änderungsanträge zum Haushalt, die Haushaltsbegleitbeschlüsse sowie einen Sperrvermerk beschlossen. Diese werden nun in die Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses eingebracht.