Aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Nachdem die „Nacht der langen Messer“ am Dienstag bereits sehr harmonisch und sachlich absolviert werden konnte, standen heute die Einzelabstimmungen der verschiedenen Forderungen und Anträge der Fraktionen auf dem Programm. Der gleichen Reihenfolge wie am Dienstag folgend, haben wir die Papiere der Fraktionen abgearbeitet und die zahlreichen Änderungen, Streichungen und Alternativvorschläge einfließen lassen. Ein Abend, an dem die Protokollführung nicht zu beneiden ist.

Nach kurzer Unterbrechung (die Kämmerei musste die Auswirkungen des Beschlossenen in den Entwurf „einpreisen“) haben schließlich alle (!) Fraktionen dem Haushaltsplan in der nun vorliegenden Form zugestimmt. Das Defizit im Ergebnishaushalt erhöht sich zwar von 1,06 auf nun 1,15 Millionen Euro, bleibt aber unter der kritischen Grenze, von der ab ein Haushaltssicherungskonzept notwendig geworden wäre.

Für die CDU kommt das erfreuliche Ergebnis dazu, dass alle Vorschläge und Ideen, die wir heute eingebracht haben, angenommen worden sind und damit durchgesetzt werden konnten.